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Die Broadway 7th GmbH (FN 400377s, Wipplingerstraße 15/2, A-1010 Wien, UID ATU68149700; im Folgenden „FRESHA“) betreibt unter der Markenbezeichnung „FRESHA” eine Webseite mit der Internetdomain „frischfresha.com” (im Folgenden „Site“), über welche Kunden (im Folgenden „Nutzer“) Artikel aus einem bestimmen Onlineshop-Sortiment auswählen können. Das plattformseitig verfügbare Sortiment variiert abhängig von der vom Nutzer gewählten Postleitzahl-Lieferadresse und besteht aus Lebensmitteln, Getränken, Haushaltsartikeln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs.
Für den Bestellvorgang über den Onlineshop ist eine vorherige Registrierung auf der Site notwendig, bei der einerseits die geltenden Datenschutzbedingungen sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von FRESHA eingesehen, über die Druckfunktion des Internet-Browsers gedruckt bzw. gespeichert und akzeptiert werden können, sowie andererseits notwendige Daten vom Nutzer hinterlegt werden müssen.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, bestellte Artikel an eine bestimmte Zustelladresse innerhalb des eingeschränkten österreichischen oder deutschen Bundesgebietes liefern zu lassen oder diese an einer ausgewählten ETSAN-Supermarkt-Filiale abzuholen. Die Lieferung der Artikel erfolgt innerhalb von Wien durch eigene Mitarbeiter von FRESHA mittels Hauszustellung oder außerhalb von Wien durch einen von FRESHA beauftragten Zustellservice mittels Paketversand.
Das plattformseitig verfügbare Sortiment kann sich ändern, so die beim Bestellvorgang eingangs gewählte Postleitzahl-Lieferadresse von der späteren Zustelladresse abweicht. Nach Absenden der zahlungspflichtigen, verbindlichen Bestellung bestätigt FRESHA den Eingang der Bestellung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Mit Zugang dieser Bestellbestätigung samt dazugehöriger Rechnung kommt ein verbindlicher Vertrag über die in der Bestellbestätigung enthaltenen Waren (Kauf und Lieferung) zustande. Die Bezahlung der Bestellung erfolgt ausschließlich online.
2.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für die Nutzung der Site von FRESHA, werden der Abwicklung des jeweiligen Bestellvorgangs zugrunde gelegt und sind ab 21. 9. 2023 gültig. Die aktuell gültigen AGB können auf der Site „frischfresha.com“ unter der Subsite „AGB“ jederzeit eingesehen und über die Druckfunktion des Internetbrowsers gedruckt bzw. gespeichert werden.
2.2. Für den Bestellvorgang über den Onlineshop ist eine vorherige Registrierung des Nutzerkontos auf der Site notwendig, bei der einerseits die aktuell gültigen Datenschutzbedingungen sowie die aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingesehen, über die Druckfunktion des Internetbrowsers gedruckt bzw. gespeichert und akzeptiert werden können, sowie andererseits notwendige Daten vom Nutzer hinterlegt werden müssen. Sofern der Nutzer die der Registrierung zugrunde gelegten AGB nicht akzeptiert, ist eine Registrierung des Nutzerkontos nicht möglich.
2.3. Jedem Bestellvorgang werden jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Site veröffentliche Fassung der AGB zugrunde gelegt. FRESHA behält sich vor, die AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Sollte sich deren Inhalt seit der erfolgten Onlineregistrierung des Nutzerkontos oder des letzten abgewickelten Bestellvorgangs geändert haben, werden diese Änderungen vom Nutzer durch Abschluss des nächsten Bestellvorgangs für diesen konkreten, folgenden Bestellvorgang akzeptiert und der Nutzer unterwirft sich in der Folge für den konkreten Bestellvorgang der aktuell gültigen Version.
2.4. Der Nutzer erklärt, dass er die Möglichkeit hatte, sowohl vor Abschluss der Registrierung des Nutzerkontos als auch vor Aufgabe des zahlungspflichtigen Bestellvorgangs vom Inhalt der AGB vollständig Kenntnis zu erlangen und mit deren Anwendung ausdrücklich einverstanden zu sein.
2.5. Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen bzw. Nebenabreden bedürfen der Schriftlichkeit; ebenso gilt auch das Abgehen vom Schriftformgebot der Schriftlichkeit. FRESHA erklärt ausdrücklich, nur aufgrund seiner AGB kontrahieren und einen Bestellvorgang auf deren Basis abwickeln zu wollen.
3.1. Inhaberin der Site und Vertragspartner bei allen Verträgen bei Bestellungen über den Onlineshop ist stets FRESHA. Das Kundenservice von FRESHA ist via E-Mail an kundenservice@frischfresha.com oder telefonisch unter: +43 / 660 390 8000 (zum Ortstarif) zu den Öffnungszeiten (Montag – Freitag 9 bis 17 Uhr) erreichbar.
3.2. Die Bestellung durch den Nutzer erfolgt stets – außer es ist explizit anders schriftlich vereinbart – gegenüber FRESHA. Die Lieferung der Waren erfolgt innerhalb von Wien durch eigene Mitarbeiter von FRESHA und außerhalb von Wien durch von FRESHA beauftragte Zustelldienste (zB GLS). Vertragspartner des Nutzers ist bei allen Lieferungen – außer es ist explizit anders schriftlich vereinbart – stets FRESHA.
3.3. Ansprechpartner des Nutzers in allen Belangen – außer es ist explizit anders schriftlich vereinbart – ist stets FRESHA. Eine schriftliche oder mündliche Erklärung durch einen bzw. Vereinbarung mit einem Zusteller bzw. dessen Dienstnehmer oder Erfüllungsgehilfen, stellt keine gültige Erklärung bzw. Vereinbarung von/mit FRESHA dar und gilt gegenüber FRESHA als nicht erteilt bzw. nicht erfolgt.
3.4. Der Nutzer erklärt damit einverstanden zu sein, dass jegliche Kommunikation mit FRESHA grundsätzlich ausschließlich elektronisch über die vom Nutzer bei der Registrierung des Nutzerkontos hinterlegte E-Mail-Adresse oder telefonisch über die bei der Registrierung des Nutzerkontos hinterlegte Telefonnummer des Nutzers erfolgt. Erklärungen an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse gelten so lange als an den Nutzer gültig zugegangen, solange der Nutzer nicht eine andere E-Mail-Adresse angibt. Die Vertrags-, Bestell- und/oder gegebenenfalls Beschwerdesprache ist ausschließlich Deutsch. Im Fall von Reklamationen oder Beschwerden wird um telefonische Kontaktaufnahme oder via E-Mail mit dem FRESHA Kundenservice ersucht.
4.1. FRESHA vertreibt über den Onlineshop frischfresha.com ein breites Sortiment an Lebensmitteln, Getränken, Haushaltsartikeln und sonstigen Gegenständen des täglichen Bedarfs. Das plattformseitig verfügbare Sortiment variiert abhängig von der vom Nutzer gewählten Postleitzahl-Lieferadresse. Das plattformseitig verfügbare Sortiment kann sich ändern, so die beim Bestellvorgang eingangs gewählte Postleitzahl-Lieferadresse von der späteren Zustelladresse abweicht.
4.2. Für den Bestellvorgang über den Onlineshop ist eine vorherige Registrierung auf der Site notwendig, bei der notwendige, personenbezogene Daten (wie Vor- und Nachname, E-Mail-Adresse, Postanschrift und gegebenenfalls optional Mobiltelefonnummer) des Nutzers hinterlegt werden müssen, um eine Bestellung in weiterer Folge abwickeln zu können. Durch das Betätigen des Buttons „REGISTRIEREN“, werden die vom Nutzer eingegebenen Daten in der FRESHA Kundendatenbank gespeichert. FRESHA weist seine Nutzer in diesem Zusammenhang ausdrücklich darauf hin, sich auch die Datenschutzerklärung auf der Site unter der Subsite „Datenschutzerklärung“ aufmerksam durchzulesen.
4.3. Die Registrierung auf der Site sowie der Einstieg auf der Site in den nur Nutzern zugänglichen Bereich ist kostenlos. Benutzerkonten sind grundsätzlich nicht übertragbar. Jegliche Änderung(en) der (personenbezogenen) Daten, die der Nutzer bei der Anmeldung und Durchführung der Bestellungen zwingend anzugeben hat, hat der Nutzer unverzüglich an FRESHA zu melden.
4.4. Im Zuge der Registrierung besteht optional die Möglichkeit, den FRESHA-Newsletter mit aktuellen Produktempfehlungen auf die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse zu erhalten. Diese Zustimmung kann vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen widerrufen werden.
4.5. In jedem Schritt während des Bestellvorgangs bis zum Abschluss des zahlungspflichtigen Bestellvorgangs, steht es dem Nutzer frei, seinen Warenkorb zu verändern oder den Bestellvorgang abzubrechen.
4.6. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 39,00 (Warenwert exklusive gewährten Rabatten, Pfand- und Zustellgebühr). Der Mindestbestellwert wird dem Nutzer bei der Zusammenstellung des Warenkorbs angezeigt. Bei der Bestellung werden nur Warenkörbe berücksichtigt, die Artikel in haushaltsüblichen Mengen enthalten.
4.7. FRESHA übernimmt keine Gewähr dafür, dass Artikel in der bestellten Menge oder Verpackungsgröße und/oder Mengeneinheit vorhanden sowie lieferbar sind. Vom Nutzer bezahlt werden nur tatsächlich gelieferte Artikel. Der Nutzer akzeptiert ausdrücklich, dass es bei nach Gewicht verrechneten Artikeln zu einer Abweichung von maximal 5% der tatsächlichen Liefermenge zur Bestellmenge kommen kann.
4.8. Sämtliche auf der Site dargestellten Artikelfotos dienen nur Illustrationszwecken und können sich vom tatsächlichen Produkt unterscheiden.
4.9. Artikel werden vom jeweiligen Hersteller bzw. Produzenten so etikettiert, dass sich Inhaltsstoffe und relevante Produktinformationen direkt am Etikett ablesen lassen. FRESHA übernimmt für die (korrekte) Etikettierung keine Haftung. Für bestimmte Waren, die an speziellen Frischetheken individuell abgepackt werden (z.B. Käse, Fleisch, aber auch Gebäck) können diese Informationen an Etiketten gänzlich fehlen.
4.10. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Verkaufspreise der Artikel auf der Site werden von FRESHA festgelegt und verstehen sich als Bruttopreise inklusive aller Abgaben (insbesondere USt) und sonstiger Preisbestandteile. Sämtliche Preise sind in EURO (€) angegeben. Die Gesamtheit der Kosten wird dem Nutzer sowohl auf der Sortimentsseite (exkl. Zustellgebühr) als auch am Ende des Bestellvorgangs (inkl. Zustellgebühr) vor Aufgabe der zahlungspflichtigen Bestellung deutlich angezeigt.
4.11. Für die Lieferleistung wird zusätzlich zu den angegebenen Warenverkaufspreisen von FRESHA pauschal eine Liefergebühr verrechnet, unabhängig davon, ob die Zustellung durch eigene Mitarbeiter von FRESHA oder durch ein externes Zustellservice/einen Botendienst erfolgt. Diese Gebühr wird Teil des Gesamtkaufpreises. Sie fällt pro Warenkorb einmalig an und wird bei der Berechnung des Kaufpreises des gesamten Warenkorbes am Ende des Bestellvorgangs kalkulatorisch hinzugeschlagen. Vertragspartner bei allen Verträgen bei Bestellungen über den Onlineshop ist stets FRESHA; der Nutzer hat sohin zu keinem Zeitpunkt Zahlungen, wie zB Zustellgebühren, direkt an den Zusteller, sondern ausschließlich an FRESHA zu leisten.
4.12. Nachdem der Nutzer den Bestellvorgang abgeschlossen und seine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung abgeschickt hat (durch das Betätigen des Buttons „BESTELLUNG ABSCHICKEN“), bestätigt FRESHA den Eingang der Bestellung an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse durch Zusendung einer Bestellbestätigung per E-Mail. Der Bestellbestätigung wird eine Rechnung im PDF Format beigefügt. Mit Empfang dieser Bestellbestätigung kommt ein wirksamer Vertrag über die in der Bestellbestätigung enthaltenen Artikel (Kauf und Lieferung) zustande. Die Bezahlung der Bestellung erfolgt ausschließlich online, dabei werden folgende Zahlungsmöglichkeiten akzeptiert: Kreditkarte (MasterCard, VISA), Sofortüberweisung und PayPal.
4.13. FRESHA steht es frei, eine Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. eine abschickte Bestellung nicht anzunehmen. Erst mit Erhalt der von FRESHA übermittelten Bestellbestätigung kommt ein wirksamer Vertrag über die in der Bestellbestätigung enthaltenen Artikel (Kauf und Lieferung) zustande.
4.14. Es werden nur Bestellungen berücksichtigt, deren Zustelladresse im Liefergebiet von FRESHA bzw. des von FRESHA beauftragten Zustellservices/Botendienstes liegt. Sollte die vom Nutzer gewählte Zustelladresse außerhalb des Liefergebietes liegen, kann der Bestellvorgang grundsätzlich nicht abgeschlossen werden. Sollte der Bestellvorgang irrtümlich dennoch abgeschlossen werden können, obgleich die vom Nutzer gewählte Zustelladresse außerhalb des Liefergebietes liegt, behält sich FRESHA vor, vom Vertrag zurückzutreten und diesen unverzüglich rückabzuwickeln.
4.15. FRESHA übernimmt weder Gewähr dafür, dass die vom Nutzer bestellten Artikel grundsätzlich verfügbar sind, noch, dass die Artikel von gewünschter Qualität sind. Sollte ein vom Nutzer bestellter Artikel nicht lieferbar sein, wählt FRESHA – sofern verfügbar - eine passende Alternative aus dem Sortiment und fügt diese der Lieferung bei. Bei Erhalt der Lieferung kann der Nutzer diesfalls frei entscheiden, ob er mit dieser Alternative einverstanden ist, andernfalls er die Alternative ablehnen kann und ihm der Betrag für diesen Artikel rückerstattet wird. Vorgenanntes gilt sinngemäß für die gewünschte Qualität: Sollte ein Nutzer bei Erhalt der Lieferung mit der gelieferten Qualität der Ware nicht einverstanden sein, kann er die Annahme verweigern und ihm wird der Betrag für diesen nicht angenommenen Artikel rückerstattet.
5.1. Es gelten die Preise, Gebühren, Konditionen und Zuschläge entsprechend der jeweils zum Zeitpunkt des Bestellvorgangs gültigen Preise, welche auf der Site bzw. auf den Subsites der Website abgerufen und gedruckt werden können; sie sind im Zuge des zahlungspflichtigen Bestellvorgangs zu bezahlen. FRESHA behält sich das Eigentum an der bestellen Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.
5.2. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Nutzers ist ausgeschlossen, es sei denn, der Nutzer ist Verbraucher und die Gegenforderung steht im Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers, ist von FRESHA anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
5.3. Allenfalls von FRESHA gewährte Rabatte werden gesondert gekennzeichnet und kommuniziert. Die Rabatte sind – sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet - nicht kumulierbar. Allfällige von FRESHA ausgegebene Gutscheine oder Geschenke sind – sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet – ebenfalls nicht kumulierbar und können jeweils nur für eine Bestellung bzw. Lieferung genutzt werden. Ein von FRESHA gewährtes Angebot ist – sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet – nur einmal pro Haushalt gültig.
6.1. Die Lieferung erfolgt bei Hauszustellungen innerhalb von Wien an die vom Nutzer angegebene Zustelladresse grundsätzlich zu dem beim Bestellvorgang ausgewählten Zeitfenster. Die Zeitfenster sind beschränkt verfügbar und werden nach dem „Windhundprinzip“ („first-come-first-served“) vergeben. Ein Anspruch des Nutzers auf ein bestimmtes Zeitfenster besteht nicht.
6.2. Die Zustellung erfolgt grundsätzlich bis zur Wohnungstür oder - bei Einfamilienhäusern - bis zur Haustür. Es können nur Adressen beliefert werden, die mit einem Kraftfahrzeug über einen fest befahrbaren Weg erreicht werden können. In Fußgängerzonen oder Gebieten mit Fahrverboten können Lieferungen nur während der für diese Zonen/Gebiete erlaubten Zeiten erfolgen.
6.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die bestellten Artikel zum von Nutzer ausgewählten Zeitfenster, an der vom Nutzer gewählten Zustelladresse, persönlich oder durch eine an der Zustelladresse anwesende Person zu übernehmen und Verzögerungen zu vermeiden (Abnahmepflicht).
6.4. Alternativ zur Lieferung kann der Nutzer wählen, dass er die bestellte Ware an einem bestimmten Liefertag innerhalb eines einstündigen Zeitfensters in einer ausgewählten ETSAN-Supermarkt-Filiale persönlich oder durch eine bevollmächtigte Person gegen Unterschrift abholt. Der Nutzer oder Bevollmächtigte hat sich durch einen amtlichen Lichtbildausweis, z.B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein etc. auszuweisen.
6.5. Im Fall der Abholung in einer ausgewählten ETSAN-Filiale ist der Nutzer ebenfalls zur Abnahme verpflichtet, folglich die bestellte Ware am bestellten Liefertag innerhalb des einstündigen Zeitfensters persönlich oder durch eine bevollmächtigte Person gegen Unterschrift abzuholen. Die digitalisierte Form der geleisteten Unterschrift und die Reproduktion einer solchen Unterschrift werden als Zustellnachweis vom Nutzer ausdrücklich anerkannt.
6.6. Es wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung voraussichtliche Angaben und keine verbindlichen bzw. garantierten Liefertermine seitens FRESHA sind, da sich Lieferzeiten stets verkehrsabhängig verzögern können. In jedem Fall von Beförderungs- oder Zustellungshindernissen wird der Nutzer unverzüglich telefonisch unter der vom Nutzer bei der Registrierung angegebenen Telefonnummer oder, sofern die Telefonnummer bei der Bestellung optional nicht angegeben wurde, per E-Mail kontaktiert, um dessen Weisung einzuholen. Ist eine Weisung des Nutzers nicht innerhalb angemessener Frist zu erlangen, so kann FRESHA oder der jeweilige Zusteller Maßnahmen ergreifen, welche im Interesse des Nutzers angemessen und geeignet erscheinen. Insbesondere kann die Lieferung der Bestellung in den Postkasten des Nutzers erfolgen oder in der nächstgelegenen ETSAN-Supermarktfiliale zur Selbstabholung durch den Nutzer hinterlegt werden.
6.7. Sofern nichts anderes mit FRESHA vereinbart wurde, ist der Nutzer bereits vorweg damit einverstanden, dass die Zustellung nach einem erfolglosen Zustellversuch auch - gegen Unterschrift - an einen Nachbarn des Nutzers oder an eine an der Zustelladresse des Nutzers anwesenden Person erfolgen kann (im Folgenden „Alternative Zustellung); es sei denn, es bestehen nach den konkreten Umständen begründete Zweifel, dass die alternative Zustellung den Interessen des Nutzers entspricht. Als Nachbar iSd gegenständlichen AGB gilt eine Person, die im gleichen oder nächstgelegenen Gebäude wohnt oder arbeitet.
6.8. Wird eine Alternative Zustellung durchgeführt, erfolgt die Lieferung der Bestellung in den Postkasten des Nutzers oder an eine nächstgelegene ETSAN-Supermarktfiliale zur Abholung, erhält der Nutzer eine in seine Empfangseinrichtung (in der Regel der Postkasten) eingelegte Benachrichtigungskarte oder eine Bestätigungsnachricht per E-Mail oder SMS an die bei der Registrierung hinterlegten Kontaktdaten mit einem Hinweis zu Zeit und Ort der Übergabe an den Ersatzempfänger.
6.9. Sofern auch eine Alternative Zustellung nicht möglich ist, die Bestellung nicht in den Postkasten des Nutzers erfolgen kann oder der Nutzer im Fall der Abholung/Hinterlegung in einer ETSAN-Filiale die Bestellung nicht längstens binnen 3 Tagen abgeholt wird, werden Sendungen als unzustellbar behandelt. Ebenfalls als unzustellbar gelten Sendungen mit falscher Adresse, soweit sich die richtige Adresse nicht mit zumutbarem Aufwand feststellen lässt, sowie Sendungen, deren Annahme durch den Nutzer oder eine bevollmächtigte Person verweigert werden. Unzustellbare Bestellungen werden automatisch als Bestellstornierungen bzw. Vertragsrücktritt des Nutzers behandelt und rückabgewickelt. In diesem Fall wird dem Nutzer ein pauschaler Aufwandersatz in Höhe von EUR 10,- verrechnet bzw. bei der Rückabwicklung einbehalten und in Abzug gebracht. Den Nutzer treffen im Fall von schuldhaften Abnahmepflichtverletzungen überdies allenfalls über den Aufwandersatz hinausgehende Schadenersatzpflichten.
6.10. Im Fall eines äußerlich erkennbaren Schadens und / oder teilweisen Verlustes der Bestellung hat der Nutzer das Recht, die Übernahme der Bestellung zu verweigern. In diesem Fall wird die Bestellung des Nutzers storniert und es wird der bei der Bestellung bezahlte Betrag auf das vom Nutzer bei der Bestellung verwendete Zahlungsmittel refundiert. Ausgenommen hiervon sind Beträge, welche dem Nutzer unentgeltlich per Gutschein oder Ähnlichem zur Verfügung gestellt wurden.
7.1. Die Lieferung erfolgt bei Paketzustellungen außerhalb von Wien via Botendienst (zB GLS) üblicherweise binnen sieben (7) Werktagen.
7.2. Die Zustellung erfolgt bei Paketzustellungen grundsätzlich bis zur Wohnungstür oder - bei Einfamilienhäusern - bis zur Haustür. Es können nur Adressen beliefert werden, die mit einem Kraftfahrzeug über einen fest befahrbaren Weg erreicht werden können. In Fußgängerzonen oder Gebieten mit Fahrverboten können Lieferungen nur während der für diese Zonen/Gebiete erlaubten Zeiten erfolgen.
7.3. Die Zustellung kann bei Paketzustellung bei gewerblichen Empfängern bei Pförtnern, an der Posteingangsstelle oder der Warenannahme erfolgen.
7.4. Die Zustellung der Pakete erfolgt gegen Unterschrift des Empfängers oder einer an der Abgabestelle des Empfängers anwesende Person, sofern nach den konkreten Umständen des Einzelfalls keine begründeten Zweifel an deren Empfangsberechtigung bestehen.
7.5. Der Nutzer ist damit einverstanden, dass Paketzustellungen – nach einem erfolglosen Zustellversuch beim Empfänger – an einen Nachbarn des Empfängers oder in einem nahen gelegenen Paketshop des Botendienstes zugestellt werden dürfen, es sei denn, dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalls begründete Zweifel daran bestehen, dass eine solche Zustellung den Interessen des Nutzers entspricht.
7.6. Hat der Nutzer eine Abstellgenehmigung erteilt, gilt das Paket als ordnungsgemäß zugestellt, wenn es an der in der Genehmigung bezeichneten Stelle abgestellt worden ist.
7.7. Unzustellbare Bestellungen werden automatisch als Bestellstornierungen bzw. Vertragsrücktritt des Nutzers behandelt und rückabgewickelt. In diesem Fall wird dem Nutzer ein pauschaler Aufwandersatz in Höhe von EUR 10,- verrechnet bzw. bei der Rückabwicklung einbehalten und in Abzug gebracht. Den Nutzer treffen im Fall von schuldhaften Abnahmepflichtverletzungen überdies allenfalls über den Aufwandersatz hinausgehende Schadenersatzpflichten.
8.1. Über die Site getätigte, verbindliche Bestellungen können durch den Nutzer storniert werden, solange sie noch nicht den Status „zusammengestellt“ erreicht haben. Der Status einer Bestellung kann jederzeit im Bereich „Mein Konto“ unter „Bestellungen“ eingesehen werden. Um eine Buchung zu stornieren, muss der Nutzer FRESHA schriftlich per E-Mail an kundenservice@frischfresha.com oder telefonisch verständigen. Bei erfolgreicher Stornierung erhält der Nutzer eine Bestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
8.2. Sofern der Nutzer rechtzeitig storniert, wird ihm der bei der Bestellung bezahlte Betrag als Gutschrift vergütet. Diese Gutschrift wird auf das vom Nutzer bei der Bestellung verwendete Zahlungsmittel ehestmöglich refundiert.
8.3. Eine Stornierung oder Buchungsänderung ist nur dann rechtswirksam, wenn Sie schriftlich per E-Mail an kundenservice@frischfresha.com oder telefonisch an FRESHA gemeldet und in weiterer Folge seitens FRESHA durch Übersendung einer Bestätigungsnachricht per E-Mail angenommen wurde. Ein Anruf bzw. eine E-Mail-Nachricht an kundenservice@frischfresha.com allein gilt nicht bereits als erfolgreiche Stornierung oder Buchungsänderung.
9.1. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang und/oder eine fehlerfreie technische Verfügbarkeit der Site.
9.2. Der Nutzer ist für das korrekte Ausfüllen seiner Zustelladresse verantwortlich; fehlerhafte Angaben gehen zu Lasten des Nutzers.
9.3. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass sein Passwort geheim bleibt und kein Dritter Zugang zu seinem Benutzerkonto erlangt. Sollte der Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass ein Dritter Zugang zu seinem Benutzerkonto hat, hat er FRESHA darüber unverzüglich per E-Mail an kundenservice@frischfresha.com zu verständigen, damit das Benutzerkonto in weiterer Folge gesperrt bzw. inaktiv gesetzt werden kann.
9.4. Für den Fall, dass ein Dritter die Zugangsdaten eines Nutzers verwendet, sind die Handlungen des Dritten, die über die Site getätigt werden, dem Nutzer zuzurechnen, als wären es seine eigenen, sofern FRESHA hierüber vom Nutzer nicht rechtzeitig verständigt wird. Das bedeutet, dass Bestellungen, aber auch Datenänderungen und andere Aktivitäten auf der Site gültig sind, sofern sie im Zuge einer korrekten Anmeldung über ein Benutzerkonto erfolgen. FRESHA ist berechtigt den Nutzer hinsichtlich der aus solchen Handlungen entstandenen Schäden zu belangen.
9.5. Es liegt im freien Ermessen von FRESHA, ein Benutzerkonto auch ohne vorherige Verständigung des Nutzers zu sperren bzw. inaktiv zu setzen, wenn hinreichender Grund zu der Annahme besteht, dass die das Angebot nutzende Person nicht der tatsächlich registrierte Nutzer ist. Eine vorherige Ankündigung durch FRESHA ist hierfür nicht notwendig. Allerdings wird FRESHA den Nutzer über diese Maßnahme über die vom Nutzer angegebenen Kontaktdaten verständigen und dem Nutzer auf Wunsch neue Zugangsdaten übermitteln.
9.6. Sofern eine Bestellung keinem Nutzer zugeordnet werden kann, wird FRESHA mit den zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, den Nutzer auszuforschen. Gelingt dies nicht zu einem zumutbaren Aufwand, so wird diese Bestellung als Bestellstornierung behandelt bzw. Vertragsrücktritt behandelt und rückabgewickelt.
9.7. Bei Paketversand der Artikel geht die Gefahr des Verlustes oder die Beschädigung der Ware erst auf den Nutzer über, sobald die Ware dem Nutzer oder – nach einem erfolglosen Zustellversuch – an einem Nachbarn des Empfängers oder an einen nahen gelegenen Paketshop des Botendienstes übergeben wird.
9.8. Sofern Beförderungs- oder Zustellungshindernisse dem Risikobereich des Nutzers und nicht dem Risikobereich von FRESHA zuzurechnen sind, ist der Nutzer zum Ersatz der tatsächlich erforderlichen Aufwendungen sowie verursachten Schäden für die Erfüllung des Leistungsumfangs verpflichtet.
9.9. Der Nutzer haftet FRESHA gegenüber für sämtliche Schäden, die durch die vertragswidrige Nutzung der Site und/oder durch die vertragswidrige Anbahnung, Durchführung, Beendigung und/oder Abwicklung einer Bestellung entstehen. Dies schließt auch solche Schäden und Kosten ein, die FRESHA durch die Inanspruchnahme von externen Dienstleistern (bswp Botendienste) und anderen Dritte entstehen, wenn hierfür ein vertragswidriges Verhalten des Nutzers ursächlich ist.
9.10. Für die Abwicklung von Bestellungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche gemäß §§ 923ff ABGB. FRESHA leistet nach den gesetzlichen Bestimmungen Gewähr für die Mangelfreiheit zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Übernahme der Ware. Für die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gelten die gesetzlichen Fristen. Auftretende Mängel sind möglichst bei Lieferung bzw. Abholung bzw. unverzüglich nach Sichtbarwerden bekannt zu geben, spätestens jedoch binnen 7 Kalendertagen nach Zustellung oder Abholung gegenüber FRESHA schriftlich geltend zu machen, anderenfalls wird vermutet, dass der Schaden bei Zustellung oder Abholung nicht vorhanden war. Bei berechtigt beanstandeten Mängeln wird entweder kostenloser Ersatz oder Verbesserung vorgenommen, wofür eine angemessene Frist einzuräumen ist. Ist ein Austausch oder eine Verbesserung untunlich (zu hoher Aufwand, unzumutbar) dann hat der Nutzer Anspruch auf Preisminderung bzw. wenn der Mangel nicht geringfügig ist auf Wandlung (Aufhebung des Vertrages). Ist der Kauf für den Kunden ein Unternehmergeschäft, so gilt eine 7-tägige Prüfpflicht als vereinbart.
9.11. FRESHA haftet für Schäden ausschließlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Personenschäden sowie bei Verbrauchergeschäften. Sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit vom Geschädigten zu beweisen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstige Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter wird, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ausdrücklich ausgeschlossen. Im Fall von Verbrauchergeschäften gilt der Ausschluss vom Ersatz sonstiger Schäden, sofern sie nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurden.
9.12. Für Schäden, die dem Nutzer durch schuldhafte Überschreitung der Zustellzeit bzw. Zeitfensters durch FRESHA bzw. dem von FRESHA beauftragten Botendienst entstehen, haftet FRESHA für die verspätet abgelieferte Bestellung in jedem Falle maximal nur bis zur Höhe der vom Nutzer bezahlten Liefergebühr.
9.13. Wird die Erfüllung einer Leistung durch ein Hindernis unmöglich gemacht, das weder dem Risikobereich des Nutzers noch FRESHA zuzurechnen ist (z.B. Naturkatastrophen) oder im Fall höherer Gewalt, worunter insbesondere von FRESHA nicht verschuldete Betriebsstörungen durch Feuer, Wasser, Maschinenbruch, Streik, Aussperrung oder behördliche Auflagen fallen, wird FRESHA für die Dauer dieses Hindernisses von der Erfüllung der Leistung befreit.
9.14. FRESHA haftet gegenüber Nutzern grundsätzlich nur dann, wenn FRESHA (oder ein von FRESHA eingesetzter Erfüllungsgehilfe) vertragliche Pflichten verletzt. Werden Pflichten Dritter verletzt – mögen diese Pflichten auch im Zusammenhang mit Leistungen von FRESHA stehen – trifft FRESHA dafür keine Haftung.
9.15. FRESHA übernimmt – sofern nicht gesetzlich dazu verpflichtet - keine Haftung für die von Dritten zur Verfügung gestellten bzw. von Dritten bezogenen Leistungen, für die Richtigkeit von, von Dritten bereitgestellten Inhalten, Daten und/oder Informationen oder für Inhalte auf verlinkten externen Websites. FRESHA gewährleistet insbesondere nicht, dass von Dritten geteilte Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können. Allenfalls gewährte Garantien sind beim Garantiegeber geltend zu machen und erfolgen nach dessen Bestimmungen.
9.16. Alle Online-Zahlungen werden über den Payment Provider Datatrans abgewickelt. FRESHA hat keinen Zugang auf die gespeicherten Zahlungsdaten und haftet nicht für die Sicherheit der Daten bzw. durch etwaige Fehler des Payment Providers oder von diesem verursachte Falschbuchungen.
10.1. FRESHA behält sich das Recht vor, Benutzerkonten jederzeit – auch ohne Angabe von Gründen - zu sperren bzw. zu löschen, insbesondere jedoch sofern:
- der Nutzer Bestellungen wiederholt rechtsgrundlos nicht entgegennimmt (Abnahmepflichtverletzung);
- Verdacht auf Weitergabe des Nutzerkontos besteht;
- der Nutzer nicht geschäftsfähig ist und keine Genehmigungs- und Haftungserklärung des gesetzlichen Vertreters vorliegt;
- der Nutzer Bestellungen wiederholt storniert;
- der Nutzer Bestellungen bei Fälligkeit nicht bezahlt,
- der Verdacht einer Straftat vorliegt.
10.2. Der Nutzer ist seinerseits berechtigt, sein Benutzerkonto jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen, indem er FRESHA per E-Mail an kundenservice@frischfresha.com darüber verständigt. Ab diesem Zeitpunkt ist er nicht mehr berechtigt, sich über sein Benutzerprofil auf der Site anzumelden, selbst wenn dieses Konto nicht sofort gesperrt sein sollte.
10.3. Sind zum Zeitpunkt des Sperrens/Löschens des Benutzerkontos noch getätigte Bestellungen offen, werden diese storniert und allenfalls erbrachte Leistungen rückabgewickelt. Der Nutzer erhält per E-Mail eine Benachrichtigung über die Sperrung/Löschung seines Benutzerkontos.
11.1. Nutzer, die Verbraucher nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz sind, haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Nutzer oder ein vom Nutzer benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
11.2. Um das Widerrufsrecht auszuüben, hat der Nutzer FRESHA mit einer eindeutigen Erklärung, diesen Vertrag zu widerrufen, schriftlich via kundenservice@frischfresha.com zu verständigen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist ist es ausreichend, wenn der Nutzer die Verständigung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
11.3. Im Falle des Widerrufs wird FRESHA dem Nutzer alle Zahlungen, die FRESHA vom Nutzer erhalten hat (einschließlich Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von FRESHA angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und längstens binnen 14 Tagen ab Erhalt der Widerrufsverständigung zurückzuerstatten. Für die Rückerstattung wird – sofern der Nutzer das nicht ausdrücklich anders wünscht – dasselbe Zahlungsmittel verwendet, dass der Nutzer bei der zugrundeliegenden Transaktion gewählt hat. Der Nutzer ist seinerseits verpflichtet, im Falle eines Widerrufs erhaltene Ware unverzüglich, längstens jedoch binnen 14 Tagen ab Ausübung seines Rücktrittsrechtes, zu retournieren. Eine solche Rücksendung ist fristgerecht, sofern der Nutzer die Ware vor Ablauf der 14-Tagesfrist absendet. Die Kosten der Rücksendung sind vom Nutzer zu tragen.
11.4. FRESHA ist berechtigt, die Rückerstattung erhaltener Zahlungen so lange zu verweigern, bis FRESHA die an den Nutzer gelieferte Ware zurückerhalten hat oder der Nutzer nachgewiesen hat, dass die Ware bereits zurückgesandt wurde.
11.5. Ein Etwaiger Wertverlust der bestellten Artikel ist vom Nutzer nur dann zu ersetzen, sofern dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
11.6. Kein Widerrufsrecht besteht für Artikel, die
- schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- nach Kundenspezifikation extra angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Nutzers zugeschnitten wurden;
- versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
12.1. Die durch FRESHA erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem österreichischen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jegliche Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von FRESHA. Downloads inkl. Screenshots und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht jedoch für den kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von FRESHA erstellt wurden, werden sämtliche Urheberrechte Dritter beachtet und Inhalte Dritter falls erforderlich entsprechend gekennzeichnet. Sollten Sie dennoch auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir Sie um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird FRESHA entsprechende Inhalte umgehend entfernen.
13.1. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil der AGB und nur aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in ein eigenes Dokument bzw. auf eine eigene Subsite ausgelagert.
Auf diese AGB sowie alle mit FRESHA bestehenden Verträge/Vereinbarungen ist - soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen - österreichisches Recht anzuwenden. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen nach dem Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben davon unberührt.
Gerichtsstand ist Wien, Innere Stadt. Ist der Nutzer Verbraucher mit Wohnsitz außerhalb von Österreich, hat der Nutzer die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz von FRESHA.
15.1. Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird hierdurch der Bestand der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die ihrem wirtschaftlichen Sinn möglichst nahekommt.